Rathaus

Dienstleistung

Sondernutzungserlaubnis

Die Benutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus (z.B. für Baustelleneinrichtungen, Gerüst, Container, Verkaufsstände usw.) bedarf der Erlaubnis. Die Erlaubnis wird nur auf Zeit oder auf Widerruf erteilt werden. Eine Erlaubnis wird in der Regel nicht erteilt, wenn Menschen mit Behinderungen durch die Sondernutzung in der Ausübung des Gemeingebrauchs erheblich beeinträchtigt würden.
Mitarbeiter
Verkehrsrechtl. Anordnungen, Märkte
Verfahrensablauf
Die Sondernutzung ist bei der Stadt Spaichingen rechtzeitig zu beantragen.
Erforderliche Unterlagen
Antragsvordruck
Kosten/Leistung
Für die Sondernutzung werden Gebühren nach der Satzung der Stadt Spaichingen über Sondernutzungen vom 08.12.1980 erhoben.
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